Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Allgemeine Gescftsbedingungen für die Teilnahme an Seminaren, Schulungen unVeranstaltungen der "Deutsche Metallbau Akademie Inh. Walter Heinrichs e.K." (nachstehend DMA genannt)

 

§ 1 Allgemeines

Allen Leistungen im Rahmen unserer Seminare,  Schulungeund Veranstaltungen  liegen diese Allgemeinen Gescftsbedingungen  für Seminare,  Schulungeund Veranstaltungen der DMA zugrunde.  Anderslautende Gescftsbedingungen  des Kunden/Teilnehmesind nur wirksam, wenn sie von der DMA schriftlich bestätigt wurden. Das Gleiche gilt für Änderungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Mündliche Zusagen und Nebenabreden berfen der schriftlichen Bestätigung durch die DMA.

 

§ 2 Angebot und Vertragsabschluss, Schriftform

Der Kunde/Teilnehmer wird über das Seminarangebot der DMA durch entsprechendes Werbematerial informiert. Die darin benannten Inhalte sind mtlich freibleibend und unverbindlich. Der Vertragsabschluss für Seminare, Schulungen und Veranstaltungen kommt durch die schriftliche Anmeldebestätigung des Kunden/Teilnehmers oder durch beiderseitige Vertragsunterzeichnung zustande. Vertragsergänzungen, Vertragsabänderungen oder Nebenabreden berfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung des Schriftformerfordernisses.

 

§ 3 Durchführung

Die DMA wird bei der inhaltlichen Gestaltung der Seminare nach eigenem Ermessen dafür sorgen, dass nach möglichst aktuellen, fachlichen und didaktischen Erkenntnissen vorgegangen wird. Gleiches gilt für die Auswahl der Referenten. Der Umfang der individuellen Leistungen ergibt sich vorrangig aus dem Vertrag selbst, nachrangig aus dem Angebot und sonstigen Leistungsbeschreibungen (Flyer, Prospekte). Inhaltliche und/oder organisatorische  Änderungen oder Abweichungen von der beschriebenen Leistung (einschließlich einer evtl. Verkürzung oder Verlängerung des Seminars) können vor oder während der Durchführung des Seminars vorgenommen werden, soweit diese Änderungen oder Abweichungen des Seminars in seinem Kern nicht völlig verändern. Die DMA ist berechtigt, den/die vorgesehenen Referenten im Bedarfsfalle durch andere, gleich qualifizierte Personen zu ersetzenLeistungsfristen und termine sind nur dann rechtsverbindlich,  wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.

 

§ 4 Veranstaltungsunterlagen

Veranstaltungsunterlagen in jeglicher Form, die von der DMA zur Verfügung gestellt werden, sind in der vereinbarten Vertung enthalten, soweit nicht etwas anderes vereinbart ist. Das Urheberrecht an den jeweiligen Skripten und allen weiteren Seminarunterlagen (inkl. Software), gleich welcher Art der Verkörperung, gebührt allein der DMA oder, sofern entsprechend ausgewiesen, dem jeweiligen Autor oder Hersteller. Dem Leistungsnehmer ist es nicht gestattet, die Skripten oder sonstigen Seminarmaterialien ohne ausdrückliche Zustimmung der DMA ganz odeauszugsweise  zu reproduzieren,  in Daten verarbeitende  Medieaufzunehmen,  in irgendeiner  Form  zu verbreiten und/oder Dritten zugänglich zu machen.

 

§ 5 Zahlungsbedingungen, Aufrechnung, Zurückbehaltung

Bei den angegebenen Preisen und Gehren (auch Stornogebühren) handelt es sich um Nettoangaben, soweit nichts Anderes angegeben ist. Die Rechnungsstellung erfolgt zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Soweit im Vertrag nicht ausdrücklich anders geregelt, wird die Seminargebühr nach Erhalt der jeweiligen Rechnung innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Die Rechnungen werden mit Bestätigung des Seminars erstellt. Der Kunde/Teilnehmer hat die vertraglich vereinbarten Seminargebühren und kosten vollständig zu entrichten, auch wenn einzelne Seminarveranstaltungen, gleich aus welchem Grunde, von ihm versäumt werden. Inhaltliche und/oder organisatorische Änderungen und Abweichungen wie unter § 3 beschrieben, berechtigen ebenfalls nicht zur Herabsetzung der vereinbarten Seminargebühr. Gerät der Leistungsnehmer mit Zahlungen in Verzug, sind die Forderungen des Leistungsgebers mit 5,0% (8%, sofern der Leistungsnehmer kein Verbraucher ist) über dem jeweils ltigen Basiszinssatz zu verzinsen. Unberührt bleibt das Recht der DMA, einen höheren Schaden nachzuweisen und geltend zu machen.

 

§ 6 Absagen von Veranstaltungen, Rücktritt, Widerruf

Die DMA kann vor Beginn des Seminars vom Vertrag zurücktreten, wenn die von ihr in den Leistungsangeboten festgelegte Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht ist oder aus anderen wichtigen Gründen (höhere Gewalt, plötzliche Erkrankung des Referenten) vor Seminar-Veranstaltungsbeginn  von einer Durchführung absehen. Bei Absage einer Veranstaltung durch die DMA erlt der Kunde/Teilnehmeunverzüglich eine entsprechende Mitteilung. Entrichtete Seminargebühren werden – bei bereits begonnenem Seminar anteilig –  in Form von Gutschriften für kommende Veranstaltungen zurückerstattet. Haftungs- und Schadensersatzansprüche des Kunden/Teilnehmers gegenüber der DMA sind grundsätzlich in allen Fällen ausgeschlossen. Soweit der Kunde/Teilnehmer Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist und ihm ein gesetzliches Widerrufsrecht zusteht, hat er das Recht, den Vertrag innerhalb von zwei Wochen nach Vertragsabschluss gemäß § 355 BGB zu widerrufen. Bei einer Absage/Stornierung durch den Kunden/Teilnehmer werden diesem – sofern individuell nichts anderes vereinbart ist – von der DMA Stornogebühren i.H. v. 20% des Rechnungsbetrageberechnet, sofern die Absage bis zu drei Wochen vor Veranstaltungsbeginn erfolgt. Bei einer Absage bis zu zweWochen vor Veranstaltungsbeginn fallen 40% der Teilnahmegebühren an, bei Absagen bis zu einer Woche davo60%. Beeiner Absage weniger als eine Woche vor Veranstaltungsbeginbzw. beAbbruch der laufenden Veranstaltung werden die vereinbarten Gebühren in voller Höhe fällig. Der restliche Betrag wird in Form von Gutschriften über den entsprechenden Betrag für zukünftige Veranstaltungen zurückerstattet. Zur Fristwahrung müssen Stornierungen schriftlich per Post, E-Mail oder Telefax bei der DMA eingehenBei Stornierung eines Seminars eines “Rabatt-Pakets” (Mengenrabatt bei der Buchung) werden für die anderen Veranstaltungen dieses Pakets rückwirkend der volle Kaufpreis fällig und der Rabatt entfällt. Die Entsendung von Ersatzpersonen ist möglich. In diesem Fall wird dem Kunden/Teilnehmer keine Stornogebühr berechnet. Er bleibt jedoch Vertragspartner und hat sich hinsichtlich der anfallenden Kosten im Innenverhältnis an die Ersatzperson/-en zu wenden. Der Name/die Namen dieser Ersatzperson/-en ist/sind dem Leistungsgeber vor Veranstaltungsbeginn mitzuteilen.

 

§ 7 Schulungserfolg

Die DMA übernimmt keine Haftung für einen mit dem Seminar, der Schulung oder Veranstaltung beabsichtigten Erfolg und/oder  eine gegebenenfalls  beabsichtigte  Zulassung  zPrüfungen  und/oder  das  Bestehen  solcher Prüfungen, gleich welcher Art diese sind.

 

§ 8 Teilnahmebescheinigung

Auf Wunsch erlt der Kunde/Teilnehmer ein entsprechendes Zertifikat/Bescheinigung über die Teilnahme an dem Seminar, der Schulung oder Veranstaltung, das sich über den zeitlichen Umfang und der vermittelten Inhalte erstreckt.

 

§ 9 Datenerfassung, Film- und Fotorecht

r die Dauer des Vertragsverhältnisses darf die DMA personenbezogene Daten des Kunden/Teilnehmers unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Regelungen speichern und nutzen. Der Kunde/Teilnehmer ist auch nach Abwicklung des Vertragsverhältnisses mit dem Erhalt von Informationsmaterial der DMA einverstanden. Der Kunde/Teilnehmer einer Veranstaltung willigt für alle gegenwärtigen und zukünftigen Medien unwiderruflich und unentgeltlich  darin ein,  dass die DMA berechtigt  istBild- und/oder  Tonaufnahmen  seiner  Person,  übedie Wiedergabe einer Veranstaltung des Zeitgeschehens hinausgehen, erstellen, vervielfältigen, senden oder senden lassen sowie in audiovisuellen Medien zu nutzen.

 

§ 10 Haftung, Pflichten des Teilnehmer/der Teilnehmerin

Der/die Teilnehmer/in verpflichtet sind, die am Unterrichtsort geltenden Haus- und Werkstattordnung zu beachten und einzuhalten. Anweisungen der vor Ort zuständigen und verantwortlichen Personen und deren Beauftragen sind zu befolgenDie Teilnehmer sind verpflichtet, die jeweiligen Unfallvertungsvorschrifteeinzuhalten und die Schutzeinrichtungen gem. den berufsgenossenschaftlichen  Vorschriftezu verwenden, soweit nötig. Von der Berufsgenossenschaft vorgeschriebene Schutzkleidung ist zu tragen. Bei Unfällen ist schnellstens Hilfe zu leisten. Die DMA haftet bei Unfällen im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, sie haftet nicht für Verlust oder Diebstahl eingebrachter Sachen.

 

§ 11 Sonstiges

 

Soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist,  wird Simmerath  als ausschließlicher  Gerichtsstand  füalle sich aus dem  Vertragsverhältnis  ergebenden Streitigkeiten vereinbart. Sollten sich einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung als unwirksam erweisen oder bei Durchführung des Vertrags ergänzungsbedürftige Vertragslücken offenbar werden, so berührt dies weder die Wirksamkeit der übrigen Vertragsbestimmungen noch die Wirksamkeit dieses Vertrages im Ganzen. Die Vertragspartner verpflichten sich vielmehr bereits heute, die unwirksame Bestimmung so auszulegen, zu ergänzen, umzudeuten oder zu ersetzen beziehungsweise die Vertragslücke so auszufüllen, dass der mit der unwirksamen Bestimmung erfolgte beziehungsweise der durch die Vertragslücke gefährdete wirtschaftliche Zweck bestmöglich erreicht wird.